HAUPTSATZUNG

der Gemeinde Schenefeld, Kreis Steinburg

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein wird nach Beschluss der Ge-
meindevertretung vom 26. Mai 2003 und mit Genehmigung des Landrats des Kreises Steinburg
folgende Hauptsatzung für die Gemeinde Schenefeld erlassen:....

GESCHÄFTSORDNUNG
für die Gemeindevertretung der Gemeinde Schenefeld

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schenefeld hat sich durch
Beschluss vom 10. September 1990 aufgrund des § 34 Abs. 2 der
Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung
vom 02. April 1990 folgende Geschäftsordnung gegeben ......

Satzung

über die Erhebung von Beiträgen, Benutzungsgebühren (zent-
ral und dezentral) und Kostenerstattungen für zusätzliche
Grundstücksanschlüsse für die Abwasserbeseitigung der
Gemeinde Schenefeld ....

 Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, des § 45 Straßen- und Wegege-setzes des Landes Schleswig-Holstein (StrWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom02. April 1996 (GVOBI. Schl.-H. S. 413) und der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes desLandes Schleswig-Holstein in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Juli 1996 (GVOBI. Schl.-H. Seite 564) wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 14. September 1998 folgende Satzung erlassen:

 §1 Gegenstand der Reinigungspflich ....

Ausschreibungs- und Vergabeordnung
der Gemeinde Schenefeld

Unter Bezug auf § 16 Mittelstandsförderungsgesetz vom 27. Juli 1977 (GVOBl. Schl.-H. S. 192) und § 29 Gemeindehaushaltsverordnung vom 07. Februar 1995 (GVOBl. Schl.-H. S. 68) hat die Gemeindevertretung am 10. Mai 1999 folgende Ausschreibungs- und Vergabeordnung als Dienstanweisung beschlossen:

§ 1 .....

Kindergartenordnung
für den Kindergarten der Gemeinde Schenefeld

1. Aufnahmebedingungen
1. Aufgenommen werden in den Kindergarten alle Kinder vom vollendeten dritten Lebensjahr
(Beginn des Rechtsanspruchs) an, bis zum Beginn der Schulpflicht. Beim Bestehen einer
Familiengruppe können auch jüngere Kinder (maximal 4 Kinder) aufgenommen werden....

Satzung über die Gebühren für den Kindergarten der
Gemeinde Schenefeld

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein, der §§ 1 und 6 des Kommunalabgabengesetzes für Schleswig-Holstein und des § 25 Kindertagesstättengesetz wird nach Beschluss der Gemeindevertretung Schenefeld vom 11. November 2002 folgende Satzung erlassen:

Satzung der Gemeinde Schenefeld
über die Erhebung einer Hundesteuer

Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung und der §§1 und 3 des Kommunalabgabengesetzes
wird nach Beschluss der Gemeindevertretung vom 09. Juli 2001 folgende Satzung erlassen:....

3. Nachtragssatzung

zur Satzung der Gemeinde Schenefeld über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten vom 12. Dezember 1989 ...